: Bundesbank: EG-Währungsunion nur bei mehr Preisstabilität
Frankfurt/Main (dpa/taz) — Die Deutsche Bundesbank hat die Schaffung einer einheitlichen europäischen Währungsunion erneut von „Vorbedingungen“ abhängig gemacht. Es müsse gewährleistet sein, daß damit „ein glaubwürdiger Fortschritt zu verzeichnen ist und das Risiko eines Scheiterns ausgeschlossen werden kann“, sagte das Direktoriumsmitglied der Deutschen Bundesbank, Johann Wilhelm Gaddum, am Donnerstag in Frankfurt.
Für diese Union dürfe die „ökonomische Logik nicht der politischen Optik geopfert“ werden. Damit spielte er wohl indirekt auf die deutsche Währungsunion an, die der damalige Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl als politische Handlung gegen jeden ökonomischen Verstand kritisierte — obwohl er ihr zuvor ebenfalls zugestimmt hatte.
Vorteilhaft sei ein einheitlicher Währungsraum nur, wenn es in den EG-Mitgliedsländern „mehr Preisstabilität“ als bislang gibt. Es mache aber keinen Sinn, für eine stabile Geldverfassung in Europa einzutreten, „wenn wir nicht unser eigenes Haus in Ordnung halten“, mahnte Gaddum Tarifparteien und Bundesregierung. Solange die Harmonisierung der nationalen Wirtschaftspolitiken nicht dauerhaft gesichert sei, lehnt die Bundesbank die Übertragung der Geldpolitik auf ein EG- Zentralbanksystem ab. Ansonsten würde eine geldpolitische „Grauzone“ entstehen. Die Verantwortung für die Geldpolitik sei aber „nicht teilbar“.
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