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100.000 Eigentumsansprüche von Kommunen bei Treuhand

Berlin (afp) — Jede zweite Kommune in den neuen Ländern hat bei der Treuhandanstalt die Übertragung ehemals volkseigener Vermögenswerte in Gemeindeeigentum beantragt. Von den 103.000 Anträgen, die bis Ende September eingingen, konnten rund die Hälfte jedoch bislang nicht bearbeitet werden. Wie Treuhand-Vorstandsmitglied Klaus Schucht am Mittwoch sagte, könnte die Rückübertragung kommunalen Eigentums in zwei bis drei Jahren abgeschlossen werden. Von der Treuhand wurden bislang 1.430 Zuordnungsbescheide verschickt, laut Schucht rund zwei Drittel positiv. An Gemeinden übertragen wurden seit Inkrafttreten des Vermögenszuordnungsgesetzes im März 1991 etwa die Seehäfen Rostock, Wismar und Stralsund, 134 Betriebskindergärten, 38 Gaststätten und insgesamt mehr als 7.000 Hektar Gewerbefläche. Etwa 80 Prozent aller Anträge, die nicht von der Treuhand verwaltete Werte betreffen, werden von der Berliner Anstalt an die zuständigen Bundesvermögensämter oder Oberfinanzpräsidenten weitergeleitet.

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