Grobecker verweigert konstruktive Zuarbeit

■ Finanzsenator macht mit falschen Zahlen Politik / Grüne und andere Senatsressorts: „sauer“

„Finanzplanüberschreitung von annähernd 2 Milliarden

Das vornehmste Planungsinstrument eines Finanzsenators ist der Rechenschieber. Doch in den senatorischen Dienststellen und bei den Verhandlungskommissionen geht derzeit der dringende Verdacht um, daß Grobeckers Rechenmaschine kaputt ist oder der

hier bitte den

Ausriß-Brief

Herr über den Bremer Haushalt inzwischen unwillig ist, sein Arbeitsgerät richtig bedienen zu lassen. Der Verdacht begründet sich nicht zuletzt durch ein Schreiben, das Grobecker zu Karnevalsanfang an Bürgermeister Klaus Wedemeier richtete (s. Faksimile). Dem Bürgermeister „lieber Klaus“ teilt er darin mit, daß die mittelfristige Finanzplanung Bremens bereits jetzt um „annähernd zwei Milliarden Mark“ überschritten ist.

Ausgerechnet hat Grobecker nicht etwa, was die Ampelkoalition möglicherweise an zusätzlichen Kosten bringt, sondern einen beliebigen Wunschzettelkatalog, den die SPD-regierten Ressorts im August vor den Wahlen zusammengestellt hatten. Und die Art, wie Grobecker rechnete, und der Zeitpunkt des Briefs hat in anderen Ressorts inzwischen erheblichen Unmut hervorgerufen.

Neue Stellen, die längst finanziell abgesichert sind, wurden als zusätzliche Kosten verbucht und Projekte, die in den nächsten vier Jahren nur mit ein paar tausend Mark Planungskosten auftauchen werden, wurden von Grobeckers Rechenkünstlern gleich mit der vollen Investitionssumme von mehreren zehn Millionen Mark veranschlagt. „Unverschämtheit“ und „bewußtes Störmanöver“ heißt es denn auch aus Ressorts, die den Ampelverhandlern loyal zuarbeiten. Und: „Dem Senat wird in Zeiten schwieriger Koalitionsverhandlungen Schwachsinn zugearbeitet.“

Aus Cuxhaven melden sich auch die Grünen „sauer“ über Grobecker, der die Verhandlungen zu torpedieren versuche. Und in der Tat: Mit dem letzten Satz des Schreibens macht Grobecker Wedemeier in aller Süffisanz klar, daß er sich schon darauf freut, die finanziellen Folgen der Ampelgespräche als nächstes auf seine Art zu rechnen. „Dabei wäre genau dies jetzt die Zeit für einen Finanzsenator, der kreativ und flexibel mit seinen Möglichkeiten umgehen kann und nicht versucht alles totzuschlagen“, heißt es aus der Umgebung der Verhandlungsdelegation.

Daß Grobecker lieber eine große Koalition sehen würde, unterstellen dem Finanzsenator inzwischen alle. Doch für seine finanzpolitischen Kapriolen werden auch Gründe gesucht, die tiefer in seiner Seele liegen. Grobecker sieht seine Chance auf ein neues Senatsmandat schwinden und: der einst starke Mann hat es nicht verwunden, daß Wedemeier ihn nicht in die Verhandlungsdelegation geholt hat. hbk