Grüne Suppentassenpolitik

Es war ein großer Sieg der grünen Zwerge. Ein Sieg des kleinkarierten Klientelismus über einen Gesamtansatz von Politik. Die Ökologen, denen es nur um die Außenweservertiefung ging, trafen sich mit den SozialpolitikerInnen, denen die Kompromisse zu den Kindergärten nicht paßten. Die FeminstInnen vermißten die reine Lehre und die LehrerInnen wollten den Status quo in der Bildungspolitik nicht infrage stellen lassen. Jetzt bekommen sie alle im Zweifelsfall mehr Straßen und keine autofreie Innenstadt, größere Kindergartengruppen und höhere Gebühren, kein Frauenressort und mehr Gymnasien.

Der politische Wahnsinn dieses selbstmörderischen Votums wurde der Basis leicht gemacht. In der Vorbereitung zur Landesversammlung hat es der Vorstand sträflich versäumt, die Debatte zu strukturieren und einen Antrag zu formulieren, in dem auch die SkeptikerInnen sich wiederfinden konnten. Das schlichte Ja oder Nein zur Koalition war geradezu eine Aufforderung an die Lobbyisten, den Blick nicht aus der eigenen Suppentasse zu nehmen.

Eins ist klar: Wenn die Grünen nicht schnellstens einen Weg finden, der sie aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit führt, dann sind sie in Bremen über diese Legislaturperiode hinaus gelähmt. Die Fraktion ist handlungsunfähig, weil jede Kritik an einer anderen Koalition nur noch Lachsalven hervorrufen würde. Wenn die Grünen beim Nein zur Ampel bleiben, ist jede andere Regierung die von den Grünen gewollte. Holger Bruns-Kösters