„Nicht genug rückgekoppelt“

■ Interview: Warum der Grünen-Vorstand eine neue Abstimmung will

Am Sonntag abend tagten Fraktion und Landesvorstand der Grünen, um Auswege aus dem „Debakel“ vom Samstag zu beratschlagen. Für ein kurzes Interview kam Cecilie Eckler-von Gleich, Vorstandssprecherin, ans Telefon.

taz: Sind die Grünen politikunfähig?

Cecilie Eckler-von Gleich: Das ist eine schwierige Frage. Wenn man die 97 Nein-Stimmen böswillig interpretiert, dann kann man das so sehen. Ich denke aber, das war eine schwierige Gemengelage, in der die Mitglieder der Grünen aus unterschiedlichen Gründen mit „Nein“ gestimmt haben. Deswegen kann man jetzt nicht so einfach den Vorwurf an die Mitglieder richten...

Das bedeutet: Der Landesvorstand hat versagt, er hat die Entscheidungsfindung der Mitgliederversammlung nicht gut vorbereitet...

Nein. Die Verhandlungskommission hat in der Phase, in der es um die Inhalte ging, sich relativ regelmäßig rückgekoppelt mit der Partei. Als es aber dann um Ressortzuschnitte und Personen ging, da sind wir unter uns geblieben. Das haben uns viele übel genommen.

Wie geht's jetzt weiter?

Weil das Ergebnis mit der einen Stimme Unterschied sehr knapp gewesen ist und weil es dafür sehr unterschiedliche Motive gegeben hat, haben wir gesagt: Eine neue Versammlung der Mitglieder muß darüber eine öffentliche Aussprache führen. Wir wollen der Mitgliederversammlung vorschlagen, noch einmal abzustimmen, dann aber getrennt über die Frage, ob es Zustimmung zu dem Koalitionsvertrag gibt und über die Frage der Ressortzuschnitte. Denn wir gehen davon aus, daß einige, die nicht grundsätzlich gegen die Ampel sind, bei der pauschalen Frage mit Nein gestimmt haben.

Glaubt jemand im Landesvorstand der Grünen, daß die SPD über Ressortzuschnitte noch einmal mit sich reden läßt?

Wir haben Signale aus der SPD bekommen, daß sie die Tür nicht ganz zustoßen wollen und daß sie bereit wären, wenn es am Mittwoch zur Wahl des Senats kommt und die beiden für die Grünen vorgesehenen Plätze frei bleiben, daß es dann senatsintern noch einmal eine Diskussion über Ressortzuschnitte geben kann. Das ist für uns eine neue Situation, deswegen können wir mit den Mitgliedern neu diskutieren.

Was wird der Landsvorstand tun, wenn er wieder durchfällt?

Dann müssen die Vorstandsmitglieder ihre persönlichen Konsequenzen ziehen. Das müssen sich auch Funktionsträger der Grünen insgesamt überlegen.

Wenn die Grünen für zehn anstatt elf Ressorts sind und die Kritik an den fehlenden Kompetenzen des Kultur-Ressorts Konsens ist, dann könnten sie auf dieses „Puppenstuben-Ressort“ schlicht und einfach verzichten...

Das ist bisher nicht diskutiert worden. Das würde eine Schwächung der grünen Position bedeuten.

Die ist durch die Landesmitgliederversammlung sowieso geschwächt...

Natürlich, man könnte sagen, das ist schon die Schwächung und der Verzicht nur die Konsequenz. Aber so ist nicht diskutiert worden. Int.: K.W.