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Gemeinsame Wirtschaft am Schwarzen Meer

Ankara (afp) — Neun Staaten der Schwarzmeerregion wollen am Montag den Grundstein für ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit legen. Die Außen- oder Vizeaußenminister der Türkei, Rumäniens, Bulgariens, Rußlands, der Ukraine, Moldawiens, Georgiens, Armeniens und Aserbaidschans treffen sich in Istanbul, um dort ein Protokoll über die Bildung einer „Zone für wirtschaftliche Zusammenarbeit am Schwarzen Meer“ (ZZSM) zu paraphieren. Die Unterzeichnung des Abkommens soll kurz danach folgen.

Das Treffen in Istanbul, das der türkische Staatschef Turgut Özal selbst eröffnen will, nimmt die seit Juli ausgesetzten Verhandlungen über wirtschaftliche Zusammenarbeit wieder auf. Eine für September anberaumte Sitzung war wegen des versuchten Staatsstreichs gegen den damaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Ankara hatte bereits im Dezember 1990 die Initiative ergriffen, um nach dem Vorbild der Europäischen Gemeinschaft (EG) am Schwarzen Meer eine Wirtschaftszone zu bilden. Das Projekt kam wegen des Umbruchs in Osteuropa und der Auflösung der Sowjetunion aber nur schleppend voran. Nach dem Willen der Türkei soll die Neunergemeinschaft auch für neue Mitglieder aus dem Balkan und die ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien offenstehen. Die Zusammenarbeit am Schwarzen Meer soll nach dem Willen der Türkei aber keine Alternative zu der von ihr angestrebten Mitgliedschaft in der EG werden. Das Projekt sei vielmehr „komplementär“, heißt es in Ankara.

Die Schwarzmeeranrainer und ihre Nachbarn kamen darin überein, den Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf die Bereiche Verkehr, Energie, Fernmeldewesen und Umwelt zu legen. Sie planen ferner, eine gemeinsame Bank zu gründen. Als einziges Mitglied, das nicht aus dem ehemaligen „Ostblock“ kommt und Erfahrungen mit der Marktwirtschaft hat, dürfte die Türkei nach Einschätzung von Beobachtern eine Sonderstellung in der Gemeinschaft einnehmen.

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