: Lubitsch bekommt Straße
■ CDU und SPD billigen Kompromiß im Fall Junge/ CDU für Lubitsch-Straße
Leipzig. Auf der Klausurtagung der CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses haben die Parlamentarier den taz-Vorschlag aufgegriffen, die Wilhelm-Pieck-Straße in Ernst-Lubitsch-Straße umzubenennen. Insgesamt wollen die Christdemokraten weitere dreizehn Straßen in Ost-Berlin umbenennen, war zu erfahren. Ein entsprechender Antrag soll am Dienstag im Senat beraten werden. Umbenannt werden sollen außerdem die Almstadtstraße — neuer Name: Eggesiner Straße — , Clara-Zetkin-Straße (Dorotheenstraße), Habersaatstraße (Heringsdorfer Straße), Hans-Beimler- Straße (Neue Königsstraße), Kapelle-Ufer (Schiffbauerdamm), Karl- Liebknecht-Straße (Europa-Allee), Karl-Marx-Allee (Moskauer Allee), Littenstraße (An der Klosterkirche), südlicher Teil des Marx-Engels- Platzes (Alt-Kölln), Max-Beer- Straße (Rietherstraße) Mollstraße (Erich-Kästner-Straße), Niederkirchnerstraße (Am Parlament), Otto-Grotewohl- Straße/Toleranzstraße (Wilhelmstraße). Die Parlamentarier haben außerdem den Kompromißvorschlag des Koalitionsausschusses zur Einstellung der PDS-Richterin Junge einstimmig gebilligt. In der mehrstündigen Debatte löste dabei das Verhalten des SPD-Landesvorsitzenden Momper nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden Landowsky »tiefe Verbitterung« aus. Die Parlamentarier hätten den Eindruck gehabt, Momper wolle die große Koalition sprengen.
Bei der SPD hatte sowohl der Landesausschuß als auch die Abgeordnetenhaus-Fraktion bereits am Freitag abend das im mehrwöchigen Streit um die Richterin vom Koalitonsauschuß ausgehandelte Verfahren gebilligt. Der Kompromiß der Koalitionsspitzen sieht vor, die Justizminister der fünf neuen Länder im Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses anzuhören, um ihre Erfahrungen mit der Einstellung von DDR-Richtern einbeziehen zu könen. taz
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