Neue politische Kultur?

Vor nicht langer Zeit haben DIE GRÜNEN in Bremen die Politik des „Familienclans“ SPD angeklagt. Politische Positionen und Ämter würden nicht nach fachlicher Kompetenz, sondern bestimmten „Clanmitgliedern“ übereignet. So z. B. im Bereich für Ausländer und Asylbewerber. Wozu die SPD und die CDU 20 oder auch 40 Jahre benötigten, folgt man den Analysen und Beschreibungen von Erwin K. Scheuch für Köln oder Volker Hauff für Frankfurt, dazu benötigen DIE GRÜNEN in Bremen ganze 8 Wochen. Für die Spitzenkandidatin wird eine Abteilung aus einem Ressort in ein Kulturministerium aufgeblasen.

An einem Sonntag im Dezember 1991 wollte die Grüne Basis die Ampelkoalition u. a. am elften Ressort platzen lassen. Sie besann sich zum Glück 3 Tage später. Denn 98 % der Grünen-Wähler, so eine CDU-Umfrage, wollte ihre Partei im Senat sehen, um das grüne Projekt mitzugestalten.

Alle Fraktionen und Parteien waren nach der Wahl angetreten, die politische Kultur zu erneuern, daß damit allein die Schaffung eines Kulturministeriums gemeint war, war mir nicht klar.

P. S.: Vielleicht sollte die neue Sozialsenatorin ihre KTH verkaufen.

Edo Lübbing-v. Gaertner