Tribunal gegen Golfkrieg

New York (taz) — An die Helden von „Desert Shield“ und „Desert Storm“ wird in den USA erinnert, wer seine Post mit den Sonderbriefmarken zum Golfkrieg frankiert; von den Kriegsgegnern ist fast nichts mehr zu sehen. Dieser Tage kämpfen sie in New York mit Handzetteln und Flugblättern um Aufmerksamkeit: Seit Donnerstag tagt dort auf Initiative des ehemaligen US-Generalstaatsanwalts Ramsey Clark ein internationales Tribunal von 15 „Richtern“ — darunter unter anderem die marokkanische Soziologin Fatima Mernissi, der schwedische Abgeordnete Hans Göran Franck sowie Olga Mejia, Präsidentin der panamesischen Menschenrechtskommission.

Dieser Versammlung von Bürgerrechtlern, Anwälten und Parlamentsmitgliedern aus vierzehn Ländern will Ramsey Clark, der während der alliierten Bombenangriffe selbst in den Irak gereist war, das von seiner Kommission zusammengetragene Material präsentieren. Clark will beweisen, daß der Krieg gegen den Irak von den USA geplant und provoziert worden sei. Die Vorladungen zum Tribunal, die an US- Präsident Bush und Norman Schwartzkopf, im Golfkrieg Oberkommandierender der alliierten Truppen und mittlerweile im Ruhestand, gingen, dürften allerdings — ebenso wie das Urteil — eher symbolischen Charakter haben.

In den US-Medien, die sich während des Golfkrieges gegenseitig an Siegeseuphorie und Willfährigkeit überboten hatten, stößt die Veranstaltung auf taube Ohren — allerdings interessiert sich in den USA ohnehin kaum mehr jemand für den Golfkrieg. In den letzten Monaten hatten verschiedene Parteien und Menschenrechtsorganisationen in anderen Ländern, auch in Deutschland, bereits Anhörungen für das Tribunal veranstaltet, waren zum Teil aber dafür kritisiert worden, die Invasion des Iraks in Kuwait sowie den Massenmord an den Kurden ignoriert zu haben. Anne-Beatrice Clasmann