: Grüne Klausurtagung: Jein zu Hemelinger Marsch
■ ABM-Zuschüsse binden, autofreie Innenstadt
Zu einem klaren Jein rang sich die grünen Bürgerschaftsfraktion gestern auf einer Klausurtagung in Wremen in der Frage der Gewerbeflächennutzung in der Hemelinger Marsch durch. Der grüne Martin Thomas erklärte dazu: „Wir werden niht zulassen, daß voreilig Sachzwänge heschaffen werden, ohne ernsthaft Alternativen geprüft zu haben. Die Koalitionsvereinbarung gibt im Zusammenhang mit der Hemelinger Marsch eideutige Vorgaben, auf deren Einhaltun die Grüen pochen werden. Bevor der aus Sicht des Wirtschaftsressorts einfach Weg auf die grüne Wiese beschritten wird, gitl es, die Forderung nach Brachenrecycling, Nachverdihtung von bestehenden Gewerbeflächen und gesetzliche Vorgaben zur intensiven Flächennutzung umzusetzen.“
Außerdem fordert die Fraktion, daß die bislang für ABM- Stellen ausgewiesenen Komplementär-Mittel beim Senator für Arbeit gebunden und für Projekte eingesetzt werden, die durch die Stellenkürzung im ABM-Bereich in ihrer Fortführung gefährdet sind. Dabei handelt es sich um 12 Millionen Mark. Wenn ABM- Stellen in Zukunft eingespart werden, dann sollte das im öffentlichen Dienst geschehen. Karoline Linnert: „Die Praxis, öffentliche Ausgaben durch AB-Mfaßnahmen abzudecken, wird zu Recht seit Jahren kritisiert.“
Der Modellverwsuch „autofreie Innenstadt“ soll schnellstmöglich für die verkaufsoffenen Samstage durchgesetzt werden. „Noch in diesem Jahr könnten Bremens BürgerInnen praktisch die Vorteile der autofreien Innenstadt erleben“, wünscht sich Fraktionssprecher Dieter Mützelburg. Die Fraktion plane, Experten aus anderen Städten nach Bremen einzuladen, damit sie über die positiven Erfahren der Innenstadtberuhigung referieren können. „Wir müssen das Rad nicht neu erfinden“, erklärte Mütelburg erleichtert.
Die Grünen sehen sich selbst in einer „schwierigen Balance zwischen der Loyalität zum Senat und der Wahrung der grünen Identität“, wie es in einer Erklärung nach Ende der Tagung heißt. taz
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