: Australien forciert Genfer Chemiewaffenverhandlungen
Genf (taz) — Um die Verhandlungen über ein weltweites Chemiewaffenverbot noch in diesem Jahr zu einem Abschluß zu bringen, hat Australien gestern einen kompletten Vertragsentwurf vorgelegt. Es bestehe das „tragische Risiko“, daß das „derzeit günstige internationale Umfeld“ für einen Abschluß der Verhandlungen nicht genutzt werde, erklärte Außenminister Evans bei der Vorlage des Dokuments vor der UNO-Abrüstungskonferenz. Zu einem späteren Zeitpunkt könnten C-Waffen so verbreitet sein, daß ihre Abschaffung unmöglich werde. Die Konferenz hatte sich das Ziel eines Vertragsabschlusses bis Ende 1992 gesetzt, sieht sich jedoch bereits wieder unter großer Zeitnot.
Mit ihrem Vorschlag für die Durchführung von kurzfristig angekündigten Verdachtskontrollen — der schwierigsten Frage — hoffen die Australier eine Balance gefunden zu haben zwischen der Notwendigkeit lückenloser Inspektionen einerseits und dem vor allem bei China, Pakistan und Indien, aber auch den USA vorhandenen Bedürfnis, militärische Anlagen und Geheimnisse zu schützen. Von einem schnellen Erfolg der C-Waffenverhandlungen hängt nach Einschätzung der australischen Regierung ganz wesentlich ab, ob es künftig auch auf anderen Gebieten (z.B. Waffenexporte, Proliferation von Raketen) zu verbindlichen multilateralen Verhandlungen im Rahmen der UNO kommt oder ob die Fragen künftig von den nördlichen Industriestaaten über die Köpfe des Südens hinweg geregelt werden. azu
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