: Allradminister bleibt
■ Thüringer Gesundheitsminister fährt weiter Audi
Erfurt (ap/afp/taz) — Im Thüringer Landtag ist am Mittwoch ein Antrag der Opposition auf Entlassung des Sozialministers Hans- Henning Axthelm (CDU) gescheitert. Nach einer hitzigen Debatte wurde der von SPD und Bündnis 90 eingebrachte Antrag mit 49 zu 35 Stimmen abgewiesen. Die SPD- Opposition hatte Axthelm vorgeworfen, er habe beim Kauf seines neuen Dienstwagens gegen insgesamt fünf Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung verstoßen und einen Schaden von 9.450 Mark für das Land Thüringen verursacht. Axthelm soll seinen Dienstwagen — einen Audi 100 — unter Wert verkauft und zu dem Erlös noch 12.000 Mark aus der Kasse für Ersatzbeschaffungen genommen haben, um zu seinem Wunschauto — einem allradgetriebenen Audi Quattro 100 — zu kommen. Dazu hätte es nach Ansicht des Landesrechnungshofes der Genehmigung des Finanzministeriums bedurft.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen