500 Ausländern droht Abschiebung

Berlin. Mehr als 500 ausländischen Vertragsarbeitnehmern in Berlin droht zum Mai die Abschiebung.

Darüber informierte Tamara Hentschel vom Marzahner Beratungszentrum für Vietnamesen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bündnis 90, SOS Rassismus, dem »Arbeitskreis gegen Fremdenfeindlichkeit« und dem Verein der Vietnamesen in Berlin.

Die Bescheide der Ausländerbehörde gegenüber Gastarbeitern, die oftmals schon 15 und mehr Jahre in Berlin leben, sind nach den Worten der Sozialarbeiterin »oft willkürlich, nicht nachvollziehbar und diskriminierend«. So werde beispielsweise auch Inhabern unbefristeter Arbeitsrechtsverträge die Aufenthaltsbewilligung entzogen. Der Hälfte der rund 8.000 aufgrund langfristiger Verträge der DDR mit den Entsenderstaaten in Berlin arbeitenden Ausländern werde zur Zeit das Bleiberecht streitig gemacht, kritisierte ein Vertreter der Vereinigung der Vietnamesen. Dabei garantiere der Einigungsvertrag einen Aufenthaltstitel. Deshalb forderte Dorothea von Moltken vom »Arbeitskreis gegen Fremdenfeindlichkeit«, aus Einreisebewilligungen Aufenthaltsgenehmigungen zu machen. Gudrun Hoppe vom Landesverband Bündnis 90 befürwortete eine Bundesratsinitiative der neuen Bundesländer für das Bleiberecht der Ausländer. Im Marzahner Zentrum werden derzeit 200 Ausländer beraten, die bei der Ausländerbehörde Widerspruch eingelegt haben, um ihnen wenigstens die Behandlung nach gültigem Ausländerrecht zu garantieren. Wöchentlich kommen zehn bis 20 Widerspruchsverfahren dazu. adn