: Grobecker ist Landeszentralbank-Chef
■ Vertrag unterschrieben / Gehaltsverzicht bei Abschaffung der Bremer LZB
Der ehemalige Bremer Finanzsenator Claus Grobecker hat jetzt doch einen Anstellungsvertrag als Präsident der Bremer Landeszentralbank (LZB) auf persönliche Bitte von Klaus Wedemeier unterschrieben. Das bestätigte gestern Senatssprecher Sondergeld. Mit der Unterschrift Grobeckers wolle Bremen sein Interesse an der Erhaltung der eigenen LZB wahren.
Grobecker habe zusätzlich einen Brief an Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger geschrieben, in dem er für den Fall, daß Bremen keine Landeszentralbank mehr erhalte, aus dem Vertrag aussteige und damit auf Gehaltsfortzahlung und Pensionsansprüche verzichte, sagte Sondergeld weiter. Schlesinger habe diese Lösung als „hilfreich“ bezeichnet.
Der Vermittlungsausschuß zwischen Bundestag und Bundesrat hat seine für heute geplante Sitzung, auf der über den Bundesbankgesetz-Entwurf entscheiden werden sollte, gestern abgesagt. Am Montag hatte der rheinland- pfälzische Finanzminister Edgar Meister einen neuen Kompromißvorschlag zur Diskussion gestellt, der den Erhalt eigenständiger Landeszentralbanken in allen westdeutschen Bundesländern vorsieht. Eine Zusammenlegung sei schon aus Kostengründen unsinnig, da mit der für 1997 geplanten Gründung einer Europäischen Zentralbank die Bundesbank sowieso völlig neu strukturiert werden müsse.
Der Bundestag hatte dagegen eine Reduzierung der Landeszentralbanken auf neun beschlossen. Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hätten sich danach eine einzige Landeszentralbank teilen müssen. taz/dpa
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