Kohl weist US-Bedenken zurück

■ Euro-Korps stelle die Zuordnung deutscher Truppen zur Nato nicht in Frage

La Rochelle (afp) — Deutschland und Frankreich haben am Freitag zum Abschluß des 59. deutsch-französischen Gipfeltreffens in La Rochelle offiziell die Gründung eines Europäischen Armeekorps beschlossen, das bis Oktober 1995 zunächst aus Verbänden beider Länder gebildet werden soll. Bundeskanzler Helmut Kohl wies eventuelle Bedenken der Vereinigten Staaten gegen diese Initiative zurück und unterstrich, daß die Zuordnung der deutschen Truppen zur Nato damit in keiner Weise in Frage gestellt sei. Entschieden plädierte der Kanzler für eine Änderung des Grundgesetzes, mit der die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr ausgedehnt werden.

Bei der abschließenden gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Mitterrand würdigte der Bundeskanzler den Beschluß über das Europäische Korps als „ganz wichtige Entwicklung“ und als Erfüllung eines seit Jahren gehegten „gemeinsamen Wunschs“. Das Korps sei eine Ergänzung der Atlantischen Allianz und stelle die Zuordnung der Bundeswehr zur Nato in keiner Weise in Frage. In diesem Sinn sei dieser Plan ein Schritt auf dem Weg zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität, für welche sich die USA seit Jahren ausgesprochen hätten. Kohl drückte zugleich den Wunsch nach Aufrechterhaltung einer amerikanischen Militärpräsenz in Deutschland und in Europa in einer Stärke aus, die „hinreichende Effektivität“ gewährleiste. Wie Mitterrand erklärte, haben bereits mehrere Staaten Interesse an einer Beteiligung an dem Euro-Verband signalisiert. „Wir haben den Anstoß gegeben, aber wir verlangen nicht das Monopol“, unterstrich er. Er rechne mit der Mitwirkung Belgiens, Luxemburgs, Italiens und Spaniens, „wohl in dieser Reihenfolge“.

Nachdrücklich sprach sich der Kanzler dafür aus, in Deutschland rasch die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für erweiterte Einsatzmöglichkeiten von Bundeswehrverbänden zu schaffen. „Die Ausreden des geteilten Deutschland nimmt uns jetzt niemand in der Welt mehr ab“, erklärte er. „Wir können nicht Mitglied des Clubs sein, seine Rechte in Anspruch nehmen und uns vor den Pflichten drücken.“ Erneut bekräftigte Kohl, daß er nicht nach einem Sitz im UN-Sicherheitsrat für Deutschland strebe. „Ich fühle mich im Weltsicherheitsrat durch unsere Freunde und Partner gut vertreten“, erklärte er.

Außer Militärfragen diskutierten die beiden Chefs die weitere Entwicklung der EG und betonten, sie werden sich trotz Kritik vom Maastrichter Weg nicht abbringen lassen.