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Schwarz-rote Koalition in Baden-Württemberg steht

Oberndorf/Balingen (dpa) — Baden-Württemberg wird zum zweiten Mal in seiner 40jährigen Geschichte von einer Großen Koalition aus CDU und SPD regiert. Sieben Wochen nach der Landtagswahl stimmten am Samstag Sonderparteitage von CDU und SPD nach zum Teil heftigen Diskussionen mit klaren Mehrheiten den Koalitionsvereinbarungen zu und machten damit den Weg für das Regierungsbündnis frei.

Ministerpräsident bleibt CDU- Landeschef Erwin Teufel (52). Sein Stellvertreter wird der frühere SPD- Spitzenkandidat Dieter Spöri (49), der auch das Wirtschaftsministerium übernimmt. Insgesamt stellt die CDU sieben Minister, die SPD fünf. Neben Berlin ist Baden-Württemberg das zweite Bundesland, das von einer Großen Koalition regiert wird.

Auf dem CDU-Parteitag in Oberndorf (Kreis Rottweil) stimmten 290 Delegierte einem Zusammengehen mit der SPD zu. 85 votierten dagegen, vier enthielten sich der Stimme. Bei der SPD im benachbarten Balingen (Zollernalbkreis) erhielt die Koalition in offener Abstimmung 191 Ja-Stimmen. 115 Delegierte lehnten das Bündnis ab, ein Delegierter enthielt sich.

Vor allem bei der CDU gab es heftige Auseinandersetzungen. Teufel mußte insbesondere wegen der Verteilung der Ressorts und der Neubesetzung der Ministersessel harsche Kritik hinnehmen. Bei der SPD hingegen richtete sich die Kritik der Basis vor allem gegen die Sachvereinbarungen, in denen viele zu wenig sozialdemokratische Politik wiederzuerkennen glaubten.

Mit Nachdruck hatten die Parteispitzen von CDU und SPD für eine gemeinsame Regierung geworben und vor Neuwahlen gewarnt. Teufel sagte, im Land gebe es keine Alternative zur Koalition mit der SPD.

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