: Arabischer Vorstoß bei der UN-Menschenrechtskommission
Genf (taz) — Auf Verlangen der Arabischen Liga soll die UNO-Menschenrechtskommission wegen der Lage in den von Israel besetzten Gebieten zum ersten Mal in ihrer 42jährigen Geschichte „umgehend“ zu einer Sondersitzung zusammentreten. Eine entsprechender Antrag der Liga vom 9. Juni, der am Dienstag bekannt wurde, hat hektische Sondierungen zwischen den 53 Mitgliedsstaaten der Kommission ausgelöst, die normalerweise lediglich jedes Frühjahr ihre fünfwöchige Arbeitssitzung durchführt. Für die Abhaltung einer Sondersitzung bedarf es der Zustimmung von mindestens 27 Staaten. Ihre Unterstützung signalisierten bereits Iran, Pakistan, Angola und Madagaskar. Bei Konsultationen der westlichen Staaten haben die USA eine Sondersitzung strikt abgelehnt, weil sie den Prozeß der Nahost-Friedensverhandlungen störe.
Die zwölf EG-Staaten (von denen sechs der Kommission angehören) haben sich bislang nicht auf eine angestrebte gemeinsame Haltung einigen können.
Voraussichtlich bis Freitag soll entschieden werden. Eine eventuelle Sondersitzung würde dann höchstwahrscheinlich jedoch erst nach den israelischen Wahlen am kommenden Dienstag stattfinden. azu
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