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Atommüllager Schacht Konrad kommt vor die EG-Kommission

Hannover (taz) — Auch die EG- Kommission muß sich jetzt mit dem Planfeststellungsverfahren für das umstrittene Atommüllendlager Schacht Konrad befassen. Der BUND Niedersachsen hat in Brüssel ein Beschwerdeverfahren eingeleitet, weil in dem Genehmigungsverfahren geltendes EG-Recht nicht beachtet werde. Nach Ansicht der Umweltschützer genügen die vom Bundesamt für das Endlager vorgelegten Planunterlagen nicht den Anforderungen der EG-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Sollte die EG-Kommission der Beschwerde des BUND stattgeben, kann eine Klage gegen das Genehmigungverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof folgen. Das Land Niedersachsen hatte in der Vergangenheit mehrfach von Bundesumweltminister Töpfer verlangt, eine gesonderte Umweltverträglichkeitsprüfung für das geplante Endlager durchführen zu lassen. ü.o.

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