: Nichtraucher klagen in Karlsruhe
Berlin. Berlins organisierte Nichtraucher wollen sich nicht länger von Qualmern in öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln belästigen lassen. Nach jahrelangen vergeblichen Bemühungen, bei Rauchern Rücksichtnahme zu erwirken, wollen sie jetzt den Nichtraucherschutz vor dem Bundesverfassungsgericht einklagen.
Der neuen Vorsitzenden des Bundes, Ingrid Freitag, ist klar, daß weder der einzelne noch der Nichtraucherbund, sondern nur Parteien, Bundespräsident und andere demokratische Institutionen in Karlsruhe klageberechtigt sind. Wie sie in einem Zeitschrifteninterview erklärte, gebe es jedoch »innerhalb der Parteien durchaus Leute, die unseren Standpunkt unterstützen«. Sie gehe davon aus, daß diese Angelegenheit spätestens im nächsten Jahr beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgetragen wird.
Der Nichtraucherbund will bei der Bundesregierung erreichen, daß die Vorschläge der EG-Gesundheitsminister zum Nichtraucherschutzgesetz in öffentlichen und privaten Einrichtungen durchgesetzt werden. ADN
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
