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Engholm: Rückkehr war „längst überfällig“

Bonn (dpa) — Der SPD-Vorsitzende Björn Engholm begrüßte die „längst überfällige“ Rückführung Erich Honeckers nach Deutschland. Nun könne er sich seiner Verantwortung als Staatsratsvorsitzender und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates der DDR nicht länger entziehen. Der vor allem „in den Augen der Menschen in den neuen Ländern als zutiefst ungerecht empfundene Zustand, daß gegen die Befehlsempfänger Prozesse geführt werden und der politische Befehlsgeber außen vor bleibt, hat damit ein Ende“, erklärte Engholm in Bonn.

Gleichzeitig müsse klar sein, daß der Rechtsstaat „noch so verständliche, tief sitzende Wünsche nach Vergeltung nicht befriedigen kann“. Die Gerichte müßten nun im einzelnen prüfen, wo Honecker strafrechtliche Schuld treffe. „Die politische und moralische Auseinandersetzung muß davon unabhängig außerhalb von Gerichtssälen weitergehen.“ forderte Engholm.

Ganz vorsichtig zeigte sich gestern abend noch Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP), der sich seit Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in Polen aufhält, Bei einer Pressekonferenz in Warschau sagte er lediglich, Honecker habe die chilenische Botschaft verlassen und befinde sich „offensichtlich auf einem ganz bestimmten Weg“. „Er wolle sich dann äußern, „wenn das eintritt, was ich vermute oder zu glauben wisse“, genscherte Kinkel.

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