: Rühe und Kinkel am Schweißbrenner
■ Vernichtung konventioneller Waffen begann in Thüringen: KSZE-Vertrag wird erfüllt
Rockensußra (AP) — Deutschland hat am Montag als erster KSZE-Staat mit der Vernichtung schwerer konventioneller Waffen begonnen. In Rockensußra in Thüringen zündeten Bundesverteidigungsminister Volker Rühe und Bundesaußenminister Klaus Kinkel gemeinsam den Schweißbrenner zur Zerlegung eines Schützenpanzers. Bis 1995 sollen insgesamt 11.000 Waffensysteme vernichtet werden, was laut Rühe Kosten von 190 Millionen Mark verursacht.
In der Abrüstungsvereinbarung zur Reduzierung konventioneller Streitkräfte in Europa (KSE) haben sich 29 KSZE-Staaten verpflichtet, insgesamt 40.000 Waffen des ehemaligen Warschauer Pakts und der Nato zu verschrotten. Die von der Bundeswehr zu zerstörenden 11.000 sind weitgehend Panzer und Fahrzeuge der früheren Nationalen Volksarmee.
Nach bis ins Detail festgelegten Schritten werden bei einem Spezialunternehmen Kampf- und Schützenpanzer, Raketenwerfer, Haubitzen und Hubschrauber unter den Augen internationaler Inspektionsteams zerlegt. Als beispielhafte Kosten nannte Rühe 5.000 Mark für die Zerstörung eines Schützenpanzers und 12.000 Mark für die Zerlegung eines Kampfpanzers. In Rockensußra überwachten Inspektoren der CSFR und Rußlands die Abrüstungsaktion.
Zeitgleich begann in der Nähe von Görlitz die Zerlegung von Kampfpanzern des Typs T55. Als nächster Staat der Abrüstungsunterzeichner wird Rußland am kommenden Samstag ebenfalls in Deutschland mit der Zerstörung von Waffensystemen beginnen, wie Rühe ankündigte.
Beim symbolischen Anwerfen des Schweißbrenners zeigten sich beide Minister zufrieden über das erreichte Abrüstungsziel. Sie erinnerten aber auch an die Gefahren der mit dem Zerfall der Blöcke entstandenen Instabilität in Europa.
Rühe sprach von „Ernüchterung“ bei dem Gedanken an den Krieg in Jugoslawien. Er forderte die Einbeziehung aller Staaten in die kontinentale Sicherheitspolitik, um zu verhindern, daß neue Rüstung „aus Unsicherheit“ entstehe.
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