: Posten & Pfründe
■ Bürgerschaft startet in die Saison 92/93
startet in die Saison 92/93
Zweite Runde im Selbstfindungs- Workshop der Bürgerschaftsabgeordneten. Nachdem sich die Hanse-Parlamentarier schon im vergangenen Jahr vorwiegend mit sich selbst beschäftigt haben und so einen beachtlichen Hamburg-Anteil an der gesamtdeutschen Politikverdrossenheit für sich beanspruchen konnten, deutet einiges darauf hin, daß sich auch die heute beginnende Debattensaison 1992/93 vor allem um ein Thema dreht: die Abgeordneten selbst.
Dafür wird nicht nur die Parlamentsreform sorgen, die ab Herbst regelmäßig auf den Tagesordnungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse stehen wird. In den vier Fraktionen werden im kommenden Jahr die Weichen für die Wahljahre 1994 und 1995 gestellt.
Da ist zum Beispiel die SPD: Sie wird zum einen versuchen müssen, ihre Polit-Pfründe über die Parlamentsreform hinweg zu retten. Einige der derzeit in der Enquete- Kommission zu dieser Parlamentsreform diskutierten Vorschläge, wie die Unvereinbarkeit von Bürgerschaftsmandat und einem Posten in der Verwaltung, könnten dem Genossen-Filz an die Faser gehen. Und wer wird eigentlich Bürgermeister, wenn der jetzige doch noch reform-frustriert das Handtuch werfen sollte? In die Startlöcher!
Vakanz auch bei der CDU. Die Dauer-Opposition braucht einen neuen Bürgermeisterkandidaten. Erste zu klärende Frage: Willich oder Willichnicht? Falls sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Willich nicht zur Kandidatur bereit erklärt, wird wohl Parteichef Dirk Fischer das undankbare Amt übernehmen müssen.
Daß die GAL derzeit viel Energie in die Lösung interner Probleme stecken muß, hat sie ja schon im Vorfeld der ersten Parlamentsdebatte bewiesen. Die Kündigungen von Michael Pollmann und Simone Dietz — Hinweise nicht nur auf Polit-Frust oder den Personalbedarf ostdeutscher Universitäten, sondern auch auf das wenig harmonische Klima in der grünen Bürgerschaftsfraktion.
Bleibt die FDP. Sie sucht wie die CDU ein neues Aushängeschild, das den verbliebenen Wahlwilligen das liberale Kreuzchen näherbringt. Doch wenn man sich die blaugelbe Riege anschaut, ist kein Fünf-Prozent-Hürden-fähiger Vorzeigeliberaler in Sicht. uex
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