: Polizeiphalanx gegen Rückkehr von Kittlaus
Berlin. Die gesamte Berliner Polizeispitze droht mit Revolte, sollte ihr ehemaliger Chef Manfred Kittlaus an seinen Schreibtisch zurückkommen. In einer Erklärung, die von 20 Dezernats- und Direktionsleitern unterzeichnet wurde, heißt es, »wir sprechen Kittlaus die Fähigkeit ab«, in der Berliner Polizei »Integrations- und Führungsaufgaben wahrzunehmen«. Wie der kommissarische Polizeipräsident Dieter Schenk gestern vor dem Innenausschuß des Abgeordnetenhauses erklärte, sei Kittlaus gebeten worden, das Amt des Landespolizeidirektors nicht weiter auszuüben.
Das Verwaltungsgericht hatte am Freitag entschieden, daß Kittlaus' Versetzung zur Zentralen Ermittlungsstelle Regierungs- und Vereinigungskriminalität (ZERV) im Juni vergangenen Jahres rechtswidrig gewesen sei. Er hat damit weiterhin Anspruch auf einen nach B5 (130.000 Mark jährlich) dotierten Posten. Die einzige Stelle dieser Art ist die des Landespolizeidirektors. Heckelmann hatte Kittlaus damals unbefristet von dieser Aufgabe freigestellt und auf den Posten bei ZERV gesetzt, nachdem es zwischen Kittlaus und der übrigen Polizeiführung zu Auseinandersetzungen gekommen war.
Eine Lösung des Konfliktes sehen SPD und Grüne/Bündnis 90 nun darin, die Leitungsstelle bei der ZERV auf B5 anzuheben. Wie der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen/Bündnis 90, Wolfgang Wieland, erklärte, könnte die Stelle mit einem sogenannten KW-Vermerk versehen werden, sie würde dann nach Kittlaus' Ausscheiden automatisch wegfallen. Ohne eine solche Lösung drohe die Angelegenheit zu einem grandiosen Fehlstart für den neuen Polizeipräsidenten zu werden. Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD, H.G. Lorenz, forderte den Innensenator auf, endlich die Polizeireform durchzuführen, denn dann gäbe es den Posten des Landespolizeidirektors nicht mehr.
Der Streit wird in nächster Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht ausgetragen, mit einer Verhandlung ist frühestens in einem Jahr zu rechnen. dr
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