: Aids-Kommission pleite
■ US-Repräsentantenhaus dreht Magic Johnson den Geldhahn zu/ Stellenstreichungen und Kurzarbeit
Berlin (taz/wps) — Mit einer bürokratischen Entscheidung hat der Haushaltsausschuß des US-Repräsentantenhauses der National Commission on Aids den Geldhahn zugedreht. Die Kommission, die sich im Auftrag der Bush-Regierung und des Kongresses mit den Aids- Problemen in den USA beschäftigen soll, waren 750.000 Dollar aus dem Haushalt 1991, die fest eingeplant waren, im Juni plötzlich gestrichen worden.
Das Expertengremium, dem auch der Basketball-Star Magic Johnson angehört, hat inzwischen die Hälfte des Personals entlassen müssen. Die andere Hälfte mußte notgedrungen auf Kurzarbeit gesetzt werden. Zwei Mitarbeiter, die die Internationale Aids-Konferenz in Amsterdam im Juli mit vorbereitet hatten, konnten wegen Geldmangels nicht daran teilnehmen.
Die Kommission hat sich bei den Politikern in Washington in den vergangenen Monaten ziemlich unbeliebt gemacht. In ihrem ersten Bericht „America living with Aids“ hatten die Wissenschaftler und Prominenten im vergangenen September mehr Geld für die Behandlung von Aids-Patienten, für die Forschung und generell einen ernsthafteren Umgang mit der Aids-Problematik eingefordert. Und noch im vergangenen Monat hatten die Experten nach einem Treffen mit US-Gesundheitsminister Louis Sullivan die Anstrengungen der Bush-Regierung zur Eindämmung der Krankheit als „tragisch und völlig unzureichend“ charakterisiert.
Regierungsbehörden hatten der Kommission während des ganzen Frühjahrs versichert, sie könne die zur Fortführung ihrer Arbeit auf übriggebliebene Haushaltsmittel aus dem vergangenen Jahr zurückgreifen.
Der von den Demokraten beherrschte Kongreß hatte im Herbst 1991 das Budget der Kommission nämlich von geplanten 2,5 Millionen Dollar auf 1,75 Millionen Dollar zusammengestrichen. Der Haushaltsausschuß, dem der demokratische Kongreßabgeordnete Jamie Whitten vorsitzt, sagte nun, auch das Geld aus dem vergangenen Jahr stehe nicht zur Verfügung. ten
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