: Treptower Trauerspiel: Fünfter Akt
■ SPD und CDU lassen Bündnis-90-Kandidaten für Gesundheitsstadtratsposten durchfallen
Treptow. Zu einer Provinzposse droht die Wahl des siebten Stadtrats in Treptow zu werden. Auch im fünften Wahlgang lehnten CDU und SPD am Mittwoch in der Bezirksverordnetenversammlung den einzigen Kandidaten von Bündnis 90, Johannes Spatz, ab.
Der Arzt soll sich nach den Vorstellungen seiner Partei um die Belange von Gesundheit und Umweltschutz kümmern. Spatz hatte schon einmal das Ressort inne: Von 1985 bis 1989 im Westberliner Bezirk Wilmersdorf.
In einer gemeinsamen Erklärung machen SPD und CDU seit längerem gleich ein ganzes Bündel von Bedenken geltend: Weder kenne sich Johannes Spatz im Bezirk aus, noch sei ein »realistischer Umgang« mit der 40jährigen Vergangenheit von ihm zu erwarten. Zudem sei Spatz wegen seiner »unorthodoxen Amtsführung« in Wilmersdorf bekannt. Notwendig sei hingegen in den östlichen Stadtbezirken eine »straffe Amtsführung entsprechend der Verwaltungsordnung«.
Hinter den Kulissen geht es jedoch um handfeste Inhalte, die mit Spatz' früherem Engagement zu tun haben. Der derzeit noch amtierende CDU- Stadtrat für Jugend und Sport, Joachim Stahr, erklärte gegenüber der taz, Spatz habe in seiner Wilmersdorfer Amtszeit angeordnet, Wasserrohre aus Blei zu entfernen. Solche und ähnliche Maßnahmen stünden jedoch in Treptow angesichts der Finanzprobleme »derzeit nicht zur Debatte«.
Inzwischen greifen SPD und CDU zur Selbsthilfe: Sie schlugen Bündnis 90 einen eigenen parteilosen Kandidaten vor. Einen Vorgang, den das Vorstandsmitglied Marcus Dohnicht als »Verfall der politischen Kultur« bezeichnet. Vor einer möglichen Klage beim Verwaltungsgericht erhofft sich das Bündnis 90 Hilfe bei der amtierenden SPD-Landesvorsitzenden Monika Buttgereit. In einem Brief wurde sie gebeten, ihren Genossen mit einer »Rechtsberatung« unter die Arme zu greifen. Buttgereit zeigte sich gegenüber der taz aufgeschlossen: Sie könne keine »außerordentlichen Gründe« erkennen, die eine Ablehnung von Spatz rechtfertigen, und wolle daher mit der SPD in Treptow sprechen. sev
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