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DGB beklagt sozialen „Flickenteppich“

■ Kundgebungen gegen Sozialabbau/ Kohl bekennt Fehler

Duisburg (dpa/AP/taz) — Rund 50.000 Gewerkschafter haben am Wochenende in Duisburg, Saarbrücken und Ludwigshafen für eine „Wende zu einer sozialen Politik“ demonstriert. Vor der Kulisse des Rheinhausener Hüttenwerks, das vor rund fünf Jahren Schauplatz eines der erbittertsten Arbeitskämpfe in der Geschichte der Bundesrepublik war, forderte DGB-Chef Heinz-Werner Meyer: „Wir brauchen eine Bundesregierung, die die Schieflage bei der Lastenverteilung für die deutsche Einheit beseitigt, die auch die Hochverdienenden, die Besitzer von Kapital und Vermögen, zur Kasse bittet.“ Das soziale Netz verkomme zu einem „Flickenteppich“. Er forderte eine Ergänzungsabgabe zur Einkommenssteuer und eine Arbeitsmarktabgabe für Selbständige, Freiberufler und Beamte.

Die DGB-Vize-Chefin Ursula Engelen-Kefer kritisierte in Saarbrücken Kanzler Kohl: „Rechtsradikale Randale und Ausländerfeindlichkeit sind in erster Linie Folge der wirtschaftlichen und sozialen Probleme und nicht des Asylrechts im Grundgesetz.“ Kohl selbst gestand in Wittenberg zum Abschluß des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU Fehler ein. Schwierigkeiten bei der Wiedervereinigung seien unterschätzt worden. Die innere Einheit sei unerreicht. Auch habe er die Bereitschaft der Menschen unterschätzt, aufeinander zuzugehen.

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