: Abschiebestop
Ab Mittwoch können kurdische AsylbewerberInnen wieder in die Türkei abgeschoben werden, der im April verfügte Abschiebestop läuft aus. In der Türkei, sagt der Bremer Rechtsanwalt Eberhard Schultz, „droht ihnen die Gefahr von Folter und Verfolgung“. Schultz fordert den Bremer Innensenator van Nispen auf, den Abschiebestop zu verlängern. Bis zu sechs Monaten könne Bremen das im Alleingang verfügen.
Die Situation in der kurdischen Region habe sich grundsätzlich zum Schlechten geändert, sagte Schultz nach dem Bericht der Bremer Delegation, die den Südosten der Türkei besucht hatte. Der Rechtsanwalt fordete van Nispen auf, die Initiative für eine bundesweite einheitliche Regelung zu ergreifen. Auch der Bremer Grüne Walter Ruffler unterstützt einen neuen Abschiebestop für kurdische Asylbewerber und forderte ein sofortiges Waffenembargo gegen die Türkei. Die Bremer Grünen, so Ruffler, forderten außerdem eine Einzelfallprüfung vor der Abschiebung kurdischer Asylbewerber. dir
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
