: Friede, Freude, Ampel
■ SPD-Fraktion mit Regierung zufrieden
Will SPD-Fraktionschef Claus Dittbrenner bald mal etwas anderes machen? „Fraktionsvorsitzender ist kein Lebensjob“, meinte Dittbrenner gestern auf die Frage, ob er im nächsten Herbst erneut für den Fraktionsvorsitz kandidieren werde. Erst ein Vierteljahr vor der Neuwahl, so Dittbrenner, wolle er in sich gehen und entscheiden, ob er erneut kandidieren will.
Gestern zumindest war der Fraktionschef betont zufrieden mit sich und den Seinen. Die hatten sich ins niedersächsische Barnsdorf zur zweitägigen Klausursitzung zurückgezogen. Und kaum zurückgekommen, meldete Dittbrenner vor der Presse: Die Diskussion um eine große Koalition habe in der Generalaussprache keinerlei Rolle gespielt. Auch über das SPD-Personal der Ampel sei nicht gesprochen worden. Vielmehr sei es um die Frage gegangen: Wie kann sich die SPD mit Sachproblemen profilieren?
Zumindest zwei Dinge waren der SPD-Fraktion dazu eingefallen. So wurde beschlossen, daß Aufsichtsratsmitglieder künftig keinerlei zusätzlichen Zuwendungen bekommen sollen. Freikarten für Bahn und Bus, Freiparken in Bremer Parkhäusern und Freieintritt in Schwimmbäder soll es künftig nicht mehr geben. Diesen Beschluß soll der Senat jetzt in die Tat umsetzen. Außerdem will die SPD-Fraktion, daß die Abgeordneten der Bürgerschaft auf die zum 1.1.1993 turnusmäßig anstehenden Diätenerhöhungen verzichten. Dittbrenner: „Wenn wir mit dem Sanierungsprogramm Einsparungen für alle gesellschaftlichen Bereiche beschließen, müssen auch die Parlamentarier verzichten.“
Für die bisherige Arbeit der Ampel hat Dittbrenner eine lange Leistungsbilanz ausgemacht. Von A wie Autobahnring und Abfallwirtschafts-Konzept bis S wie Sanierungsprogramm und Schulreform reichte die Liste, die er seiner Fraktion als Erfolgsbilanz vorgetragen hatte. Sein Fazit von zwei Tagen und einer Nacht: „Die Stimmung in der Fraktion war gut, locker und lustig.“ hbk
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