: Weidenbach wird Deputierter
■ Wahl des DVU-Abgeordneten gesichert / Streit verschoben
Der DVU-Abgeordnete Hans-Otto Weidenbach wird Mitglied der Kulturdeputation. Nachdem er bei der letzten Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) abgeschmiert war, werden beim nächsten Mal voraussichtlich genügend Stimmen zusammenkommen. Damit wird er den Platz besetzen, der seit dem Tod seines Fraktionskollegen Karl-Heinz Vorsatz leer geblieben war. Streit gibt es indessen noch um den Sprecherposten in der Kulturdeputation.
In der Oktobersitzung hatte Weidenbach zwar genügend Stimmen für die städtische, nicht aber für die Landtagsdeputation bekommen. Vor allem Abgeordnete der SPD hatten es nicht übers Herz gebracht, dem DVU-Mann ihre Stimme zu geben und hatten sich enthalten. Dabei hat nach dem Hare-Niemeyer-Zählverfahren die DVU bei der Verteilung sogar Anspruch auf einen Sprecherposten. Notfalls könnte Weidenbach sich einklagen.
„Wir werden Herrn Weidenbach wählen. Aus einem einzigen Grund: weil uns gar nichts anderes übrigbleibt“, sagt Marlies Marken, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Es gebe zwar Mitglieder in ihrer Fraktion, die das nach wie vor nicht tun wollten, aber die Mehrheit wolle die Wahl sicherstellen.
Die FDP-Fraktion hat „mehrheitlich die Tendenz, daß Weidenbach Nachfolger von Vorsatz werden soll, und zwar auch als Sprecher“, so der stellvertretende Geschäftsführer Ulrich Berlin. Die Auftritte der DVU seien zwar „manchmal zum Kotzen“, aber die Verteilung der Deputationssitze und Sprecherposten sei das Resultat von langwierigen Verhandlungen. „Man muß sich sehr sorgfältig überlegen, ob man das Paket nochmal aufschnürt.“
Bei den Grünen ist „noch völlig offen, wie wir uns verhalten“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer Rainer Oellerich. Die Grünen seien sich noch nicht im klaren, ob die Auseinandersetzung eher in der Bürgerschaft oder in der Deputation selbst gesucht werden solle.
Die Mitglieder der Deputationen werden nach einem ausgehandelten Verteilungsschlüssel von den Fraktionen bestimmt, müssen aber von der Bürgerschaft bestätigt werden. Die Deputationen wählen aber ihre SprecherInnen selbst. Schon jetzt deutet sich die Verschiebung des Konflikts auf diese Ebene an. Auch wenn die SPD die Wahl Weidenbachs stützt: „Ich kann mir aber nicht vorstellen, daß er als Sprecher gewählt wird“, sagte Marlies Marken. J.G.
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