: Nach Zapfenstreich Asylanten klatschen
■ 24 Fälle von rechtsradikalen Umtrieben bei der Bundeswehr
Bonn (AFP/dpa/taz) – In der Bundeswehr sind in jüngster Zeit 24 Fälle rechtsradikaler Umtriebe und Straftaten gemeldet worden. Das teilte das Verteidigungsministerium mit. In zwei Fällen säßen Wehrdienstleistende wegen versuchten Totschlags und wegen rechtsradikaler Parolen in Untersuchungshaft. Die beiden Fälle in Flensburg und Magdeburg stünden auch in Zusammenhang mit Überfällen auf Asylbewerberheime. In 22 Fällen seien Wehrpflichtige außerhalb der Dienstzeit in Zivil meist durch rechtsextremistische Schmierereien oder Äußerungen aufgefallen. Nach Angaben des Deutschlandfunks handle es sich bei den fraglichen Tatbeständen auch um das Abbrennen von Strohpuppen, Schändungen von Grabsteinen oder Prügeleien.
Der Wehrbeauftragte Biehle teilte ergänzend und teilweise widersprechend mit, bei Auseinandersetzungen mit rechtsextremistischem Hintergrund bei Flensburg, Magdeburg und Hannover seien dieses Jahr wahrscheinlich drei Menschen durch Soldaten im Grundwehrdienst getötet worden. Einer der Soldaten sei bereits zu 5 Jahren Jugendhaft verurteilt. Bei den Opfern habe es sich jedoch nicht um Asylbewerber gehandelt.
Inzwischen hat Heeresinspekteur Helge Hansen einen Brief an alle Vorgesetzten der Bundeswehr geschrieben. Es sei nicht verwunderlich, „daß es auch bei uns, wie die Statistik der besonderen Vorkommnisse und die Disziplinarstatistik ausweisen, Vorkommnisse und Fehlverhalten im Zusammenhang mit rechtsradikalem Gedankengut und Ausländerfeindlichkeit gegeben hat.“ Die Offiziere wurden aufgerufen, radikale Tendenzen zu beobachten und bei Fehlverhalten einzuschreiten.
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