Nächste Runde im HR-Skandal

Frankfurt (epd/taz) – Der Verwaltungsrat des Hessischen Rundfunks (HR) hat im Zusammenhang mit finanziellen Unregelmäßigkeiten in der Fernsehunterhaltung des Senders „einschneidende organisatorische und administrative Maßnahmen“ gefordert. Die Gremiumsmitglieder erklärten am Donnerstag in Frankfurt/M., zu den erforderlichen Maßnahmen gehörten auch „dienstrechtliche Konsequenzen und eventuelle Schadensersatzforderungen ohne Ansehen der Person“. Verwaltungsratsvorsitzender Oskar Höhne sagte gegenüber epd, Intendant Hartwig Kelm werde nun verpflichtet, die auch von ihm eingestandenen „nicht unerheblichen Fehler unverzüglich“ zu beseitigen. Als Beispiel nannte Höhne die Art der Vertragsabschlüsse und Honorarzahlungen. Für die Aufklärung der Vorwürfe sei auch wichtig, daß die „einschlägigen Unterlagen“ an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet würden. Eine abschließende Bewertung der Vorgänge sei nicht möglich gewesen, da die Prüfer des Landesrechnungshofes lediglich den ersten Teil ihres Berichtes vorgelegt hätten. Kelm hatte in seiner Stellungnahme zum Landesrechnungshofbericht vom 11. November eingeräumt, der HR habe gegen „geltende hausinterne Regelungen“ verstoßen. Er führte das auf „Informations- und Kommunikationsdefizite, insbesondere zwischen den Bereichen des Fernsehens und der Unterhaltung“ zurück. Es sei „in Einzelfällen zu überhöhten Honorierungen oder sonstigen Geldleistungen gekommen“. Wie Kelm relativierend weiter meint, sei der Schaden aber nicht so groß „wie vom Landesrechnungshof angenommen“. Auch Vorwürfe, man sei mit der ARD-Silvestergala ausschließlich den Sponsoren wie LTU zu Willen gewesen, wies Kelm zurück. Ebenso sei der Vorwurf, es habe „exorbitante Gewinne“ bei der Offenbacher Produktionsfirma A3 gegeben, die für den HR „Main Line“ produzierte, „nicht bewiesen“. Der Sachverhalt um das sogenannte „Konto X“ ist dagegen vom Verwaltungsrat „vollständig aufgeklärt“, sagte dessen Vorsitzender Höhne dem epd. Das Gremium behalte sich aber eine Bewertung zur Klärung der gesamten Vorgänge vor. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Treuarbeit hatte im Zusammenhang mit dem „KontoX“ – von dem vermutet wurde, daß es eine schwarze Kasse sei – festgestellt, daß keine HR-Gelder veruntreut worden seien. Dem Intendanten sei bei der Einrichtung des Kontos lediglich ein verwaltungstechnischer Fehler unterlaufen. Mit der 100seitigen Stellungnahme des HR-Intendanten zum Landesrechnungshof- Bericht soll sich nun am 27. November der Rundfunkrat des HR befassen.