: UNO verhängt Liberia-Embargo mit Löchern
■ Sicherheitsrat verhängt Waffenembargo – aber nur eine Seite ist betroffen
New York (dpa/AFP) – Der UNO-Sicherheitsrat hat am Donnerstag in New York ein „generelles und totales“ Waffenembargo gegen den westafrikanischen Staat Liberia beschlossen, um den dort seit Jahren tobenden Bürgerkieg einzudämmen und zu Frieden und Stabilität beizutragen. Es tritt sofort in Kraft. UNO-Generalsekretär Butros Ghali wurde aufgefordert, einen Sonderbeauftragten nach Liberia zu entsenden, der eine genaue Einschätzung der Situation suchen und dem Sicherheitsrat Empfehlungen für das weitere Vorgehen geben soll.
Ausgenommen vom Waffenembargo wurde in der einstimmig angenommenen Resolution 788 die westafrikanische Eingreiftruppe Ecomog, die 1990 von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) nach Liberia entsandt wurde und seit etwa zwei Monaten wieder erbitterte Kämpfe gegen den liberianischen Rebellenführer Charles Taylor um die Kontrolle der Hauptstadt Monrovia führt. Diese Ausnahme soll jedoch überprüft werden, wenn UN-Generalsekretär Butros Ghali dies für notwendig erachtet. Die Ecomog, die von Nigeria kommandiert wird, hat in den letzten Wochen ihre Stärke von 8.000 auf 15.000 Mann verstärkt.
Die Resolution geht auf eine Initiative der Ecowas zurück und wurde von den blockfreien Staaten eingebracht. Im Vorfeld der Verabschiedung hatten sich die Vereinigten Staaten gegen eine Ausnahmeklausel für die Ecomog gewandt, da diese nicht als neutrale Truppe bezeichnet werden könne. Um die Vereinigten Staaten zur Zustimmung zu bewegen, sei ein Absatz, in dem bei Verstößen gegen das Embargo mit Zwangsmaßnahmen gedroht wurde, gestrichen worden.
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