: Ausgetreten
hier bitte den Herrn
Die Bremer SPD hat eines ihrer bekanntesten Mitglieder verloren: Armin Stolle, Schulleiter der Gesamtschule Mitte, langjähriger UB-Ost-Vorsitzender und engagierter Streiter in der Friedensbewegung hat die SPD verlassen.
taz: Warum sind Sie ausgetreten?
Stolle: Die Entscheidung des Sonderparteitages, das Grundrecht auf Asyl zu ändern, das ist für mich der Einstieg zum Ausstieg aus dem Artikel 16. Auch wenn man sagt, das individuelle Grundrecht müsse erhalten bleiben. Das kann ich nicht mittragen. Das habe ich von der SPD nicht erwartet.
Es gibt Kommentatoren, die sagen, mit dem Beschluß ändert sich gar nichts.
Das glaube ich nicht. Wenn die Fraktionsverhandlungen stattfinden, wird ein weiterer Einschnitt erfolgen. Jetzt ist die Öffnung da, und jetzt muß ein Verhandlungsspielraum gegeben werden. Man möchte gerne einsteigen in die Mitregentschaft. Die SPD hat nicht mehr die Oppositionsrolle, die sie wahrnehmen müßte, um dieser Brandstifterentwicklung entgegenzutreten. Sie hat diese Entwicklung hin zum Ausländerhaß durch die Diskussion um das Asylrecht mitvollzogen. Das ist der größte Vorwurf, den ich dieser SPD, der ich so gerne angehört habe, einfach anrechnen muß.
Das zweite ist der Beschluß zu den Blauhelmeinsätzen. Hier werden Kampfeinsätze diskutiert, und da kann ich nicht mehr mitmachen.
Int: J.G.
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