: Chemiewaffen werden verboten
■ Abkommensunterzeichnung in Paris/ Arabischer Boykott
Genf (taz) – In Anwesenheit von UNO-Generalsekretär Butros Ghali beginnt heute in Paris eine dreitägige Konferenz, in deren Verlauf mindestens 100 Staaten das im September 1992 fertiggestellte Chemiewaffen-Abkommen unterschreiben werden. Der im September 1992 nach 24jährigen Verhandlungen in der Genfer UNO-Abrüstungskonferenz fertiggestellte Vertrag sieht das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Weitergabe chemischer Waffen sowie weitreichende Überprüfungsmaßnahmen vor. Die derzeit existierenden C-Waffenbestände müssen innerhalb von zehn Jahren nach Inkrafttreten des Abkommens vernichtet werden.
In Genf wird damit gerechnet, daß die für das Inkrafttreten notwendige Ratifikation durch mindestens 60 Staaten bis spätestens Mitte 1995 erreicht ist. Unklar war bis zuletzt die Haltung der arabischen Staaten, über die noch gestern nachmittag in Kairo die Arabische Liga beriet. Eine von Ägypten angeführte Gruppe der meisten Nahoststaaten möchte das Abkommen solange nicht unterzeichnen, bis Israel dem Atomwaffensperrvertrag beitritt und seine Atomprogramme internationaler Kontrolle unterwirft. Einige nordafrikanische Länder hatten bisher eine etwas flexiblere Haltung signalisiert.
Nach der Pariser Unterzeichnerkonferenz beginnt am 8. Februar in Den Haag der Aufbau der UNO-Chemiewaffenbehörde, die die Einhaltung des Abkommens künftig überwachen soll. azu
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