: Alle Staatsgewalt geht von Volker aus
Wer regiert die Stadt? Haben wir nicht gewählt und lange Ampel-Verhandlungen verfolgt? Und dann, der Senat, wie er diese und jene Krise überstand, entgegen aller Unkenrufe — und doch regierte. Oder nicht? Ist das ein Fall für die Nouvelle Philosophie? Haben wir eine Regierung erlebt, oder eine Sinnestäuschung, die Simulation von Regierung? Gibts etwa einen, der da noch drübersitzt?
Sachzwang, Schuldenberg haben viele gesagt. Nach der Wahl wurde eine Politik aus der finanzpolitischen Zwangsjacke formuliert, und von den Ampelparteien getragen. Ein demokratischer Vorgang. Jetzt stellt sich heraus, daß das nicht gereicht hat. Was passiert? Der Finanzsenator schreibt eine hochexplosive Vorlage — ohne sich mit den anderen Ressorts abzustimmen, ohne auch nur entfernt die Diskussion zu suchen.
Wer regiert die Stadt? Eine Teilantwort steckt in der Warteschleifenmusik der SPD-Telefonanlage. Da kann man den Gefangenenchor aus Nabucco hören. Leider nicht gesungen, das könnte noch Hoffnung geben: „Flieg Gedanke auf goldenen Flügeln“.
vgl. auch Seite 34 Jochen Grabler
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