: Diente Waigel Grob?
■ Finanzminister soll Flugzeugprojekt des „Lapas“-Herstellers gefördert haben
Hamburg/Bonn (AFP) – In Zusammenhang mit der Korruptions- affäre um das geplante Aufklärungsflugzeug Lapas der Bundeswehr sind nun auch Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Waigel (CSU) erhoben worden. Der Spiegel berichtet, Waigel habe zugunsten eines anderen Flugzeugprojektes der bayerischen Firma Grob interveniert, gegen die im Zusammenhang mit Lapas wegen Bestechung ermittelt wird. Dabei gehe es um ein Vorhaben des Bonner Forschungsministeriums im Wert von rund 120 Millionen Mark. Das Finanzministerium wies die Darstellung des Spiegels zurück.
Dem Magazin zufolge soll Waigel sich für das Forschungsflugzeug Strato 2C eingesetzt haben, eine Weiterentwicklung des Lapas- Typs. Die Finanzierung des Flugzeuges, das der Ozon- und Klima- Forschung dienen soll, sei „sehr kurzfristig und unter aktiver Beteiligung“ des Bundesfinanzministers im Herbst 1991 ermöglicht worden, zitiert das Blatt den Vermerk eines Mitarbeiters des damaligen Forschungsministers Heinz Riesenhuber (CDU). Der CDU-Abgeordnete Dietrich Austermann erinnerte sich gegenüber dem Spiegel, es seien „besondere Wünsche des Bundesfinanzministers“ gewesen, die zur Aufnahme des Strato-Projektes in den Forschungsetat geführt hätten. Nach Angaben des Blattes hatte die Firmengruppe Grob der CSU 1990 insgesamt 105.000 Mark gespendet. Das Bonner Finanzministerium erklärte zu dem Bericht, das Projekt sei im üblichen parlamentarischen Verfahren beraten worden, auf das Waigel keinen Einfluß genommen habe.
Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) war bereits am 21. Mai vergangenen Jahres von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Lapas informiert. Das bestätigte das Verteidigungsministerium am Wochenende. Rühe hatte das Lapas- Projekt erst im Januar dieses Jahres gestoppt, nachdem die Bestechungsvorwürfe gegen den früheren Luftwaffen-Inspekteur Eberhard Eimler und den ehemaligen Regierungsdirektor Norbert Gilles bekanntgeworden waren.
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