USA wollen Stahl-Zoll

■ EG droht mit gegenmaßnahmen

Washington/Berlin (taz/AFP/ dpa) – Die USA und die EG stehen erneut vor einem Handelskrieg, nachdem das US-Handelsministerium am Mittwoch die Verhängung von Strafzöllen auf Flachstahleinfuhren angekündigt hat. Das US-Handelsministerium begründete die Strafzölle, die den Preis für EG-Stahl in den USA mehr als verdoppeln würden, mit den Subventionen, die ausländischen Flachstahl gegenüber der US-Produktion verbilligten. Die Strafzölle treffen Stahl im Wert von 2,6 Milliarden Dollar aus insgesamt 19 Ländern, darunter sieben EG-Länder. Nach Angaben aus US-Expertenkreisen sind das 60 Prozent aller in die USA eingeführten Stahlprodukte.

Die EG-Kommission reagierte wie erwartet: die neue Besteuerung sei eine „ungerechte und unangemessene Aktion“. EG-Außenhandelskommissar Leon Brittan schloß in einer Erklärung nicht aus, die Strafzölle bei den Verhandlungen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt) zur Sprache zu bringen. Auch Gegenmaßnahmen könnten überlegt werden, falls die neue US-Regierung nicht in der Lage sei, die Auseinandersetzungen mit der EG zu beenden, drohte Brittan.

Seit die USA die Verhandlungen für eine internationale Stahlvereinbarung im Rahmen des Gatt verlassen hatten, zeichnete sich zwischen den USA und der EG neue Streitigkeiten im Stahlhandel ab. Die von den erhöhten Zöllen betroffenen EG-Staaten sind neben der Bundesrepublik, Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien, Belgien und Holland. Daneben fallen unter anderem auch die Einfuhren aus Japan, Südkorea, Australien, Kanada, Argentinien, Mexiko, Polen und Rumänien unter die neue Bestimmung. Die Strafzölle sollen im kommenden Sommer endgültig in Kraft treten.