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Diepgen: Auch 1994 wieder Sparhaushalt

Berlin. Der Senat will auch für das kommende Jahr wieder einen Sparhaushalt vorlegen. Alle Ressorts würden zu Nullwachstum bei der Planung der Einzeletats verpflichtet, erklärte der Regierende Bürgermeister Diepgen. Es müßten etwa vier Milliarden Mark eingespart werden. Ziel sei es, diese Einsparungen bei den laufenden Kosten vorzunehmen, die Investitionsrate aber auf jetzigem Niveau zu halten. Der Haushalt für 1994 solle „klar investitionsorientiert“ sein, sagte der Senatschef nach der Sitzung des Finanzkabinetts. Die Steigerungsrate dürfe zwei Prozent nicht überschreiten. Der Spielraum solle für ressortübergreifende Projekte unter anderem zur Stärkung des wirtschaftlichen Aufschwungs genutzt werden.

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