: Däubler-Gmelin macht das Rennen für Karlsruhe
■ Nach heftigen Protesten zog Engholm Schmude zurück und nominierte eine Frau
Bonn (afp/ap/taz) – Die Bonner Karriere der stellvertretenden SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzenden Herta Däubler-Gmelin scheint beendet. Die Frau, die eigentlich die erste weibliche Besetzung der SPD-Fraktionsspitze werden wollte, soll nun mit dem Job als dritte Frau am Bundesverfassungsgericht abgefunden werden. Diesen Vorschlag hat Fraktionschef Hans-Ulrich Klose am Dienstag Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) unterbreitet. Däubler-Gmelin soll die Nachfolge von Ernst Gottfried Mahrenholz antreten, der im Juli als stellvertretender BVG-Präsident und Vorsitzender des Zweiten Senates aus dem Amt scheidet. Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge von Mahrenholz steht der SPD zu.
Der bereits im Sommer 1992 von der SPD-Spitze nominierte frühere Bundesjustizminister Jürgen Schmude zog seine Kandidatur zurück. Die Wahl einer Frau sei angesichts von bisher nur zwei Frauen unter 16 Verfassungsrichtern „ein geradezu notwendiger Beitrag zur Verwirklichung der Gleichberechtigung“, erklärte Schmude. Im Gespräch war auch die Berliner Justizsenatorin Jutta Limbach gewesen, für die sich vor allem die SPD-Frauen stark gemacht hatten. Die Wahl fiel nach Angaben der AsF-Vorsitzenden Karin Junker deshalb auf Däubler-Gmelin, weil diese im Gegensatz zu Limbach ihre Amtszeit voll ausschöpfen könne. Weil Verfassungsrichter ihr Amt nur bis zum 68. Lebensjahr ausüben dürfen, könne Limbach nur bis zum Jahr 2002 Richterin sein, Däubler-Gmelin dagegen bis zum Jahr 2005. Von der SPD-Führung wurde ausdrücklich betont, daß mit der Entscheidung keine qualitative Wertung vorgenommen worden sei. Nach den bisherigen informellen Regeln in Karlsruhe würde Däubler Gmelin den jetzigen Präsidenten des Gerichts Roman Herzog nach dessen Pensionierung 1995 ablösen. Seite 2
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