: Granzows Fingerkloppe
■ Rechnungshof guckt in die Senats-Kasse und findet "kritischen Faktor"
guckt in die Senats-Kasse und findet „kritischen Faktor“
Alle Jahre wieder... bekommen Hamburgs Behörden eins auf die Finger. Gestern war's wieder soweit. Der Rechnungshof legte seinen Bericht vor, Kritik vor allem an den Ausgaben der einzelnen Behörden. Verhaltene Kritik aber auch an der allgemeinen Kassenlage der Stadt, deren Verschuldung sich nach Einschätzung des Rechnungshofpräsidenten Hermann Granzow trotz „aller Konsolidierungsbemühungen des Senats“ zu einem „kritischen Faktor erster Ordnung“ zu entwickeln drohe.
Vom Senat geschätzte 36 Milliarden Mark Miese im Jahr 1996 seien eine „bedenkliche, ja gefährliche Entwicklung“, mahnte Granzow und machte dem zinsgeplagten Finanzsenator gleich ein paar Vorschläge, wie diese Entwicklung zu verhindern sei: Die Mehrausgaben in den künftigen Haushalten müßten auf den Ausgleich der Inflationsrate beschränkt werden, der Stellenplan der Behörden auf dem gegenwärtigen Stand eingefroren und die Investitionen neu überdacht werden.
Recht allgemein gehaltene Vorschläge, die in der Finanzbehörde gelassen zur Kenntnis genommen werden. Nicht gerade verwunderlich, da Hamburgs Kassenwart und Finanzbehördenchef Wolfgang Curilla schon vor wenigen Wochen laut über Wachstumsraten von höchstens drei Prozent nachgedacht hat. Eine Steigerung, die sogar unterhalb der von Granzow geforderten Rate liegen dürfte. Und auch an die Ausweitung des städtischen Stellenplans denkt am Gänsemarkt derzeit niemand.
Etwas ernster dürfte dagegen die Kritik des Rechnungshofes an einzelnen Ausgaben der Behörden genommen werden. So seien
— von einzelnen Behörden Computer und Software gekauft worden, die nicht genutzt würden,
1— bei der Planung der Neubausiedlung Allermöhe Millionenbeträge ebenso verschwendet worden wie beim Bau von Pavillondörfern für Asylbewerber und dem vorgesehenen Bau einer Wasserkraftanlage,
— vom staatlich finanzierten Thalia-Theater schließlich viel zu viele Freikarten und Ermäßigungen gewährt worden.
Ein Vorwurf, den die zuständige Kulturbehörde allerdings nicht auf sich sitzen lassen will. Hamburgs Theater, so heißt es in einer Presseerklärung seien „mit Freikarten bundesweit am sparsamsten“ umgegangen, und ihr Einspielergebnis „bundesweit das beste“ gewesen. uex
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