piwik no script img

Porno-Preoduzentin teresa Orlowski klagt

■ Porno im Fernsehen vor Verwaltungsgericht

Porno-Produzentin

Teresa Orlowski klagt

Porno im Fernsehen vor Verwaltungsgericht

Die nächste Runde im Streit um den ersten deutschen Pornokanal ist eingeläutet: Die Porno- Produzentin Teresa Orlowski hat vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen eine Untersagungsverfügung der niedersächsischen Staatskanzlei Klage eingereicht.

Kein Zwangsgeld

für Porno-Demonstrationen

Unter anderem habe die Unternehmerin auch einen Antrag auf Aufhebung der sofortigen Vollziehbarkeit der Verfügung gestellt, sagte der Rundfunkreferent der niedersächsischen Staatskanzlei, Reinhold Albert, am Montag in Hannover. Über diesen Antrag werde das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren Ende dieser oder zu Beginn der kommenden Woche entscheiden, hieß es.

Mit der Untersagungsverfügung hatte die Staatskanzlei der Pornoproduzentin am vergangenen Mittwoch die Ausstrahlung weiterer Demonstrationssendungen verboten und bei Zuwiderhandlung ein sofort vollziehbares Zwangsgeld in Höhe von 70.000 Mark angedroht. Nun werde auf die Erhebung eines Zwangsgeldes verzichtet, bis das Gericht über die Klage entschieden habe, sagte Albert. Bis zum 1. April könne die Staatskanzlei zur Klage des ehemaligen Porno-Stars noch Stellung nehmen.

Strittig ist vor allem die medienrechtliche Frage, ob Orlowskis Verlag (VTO) als eigenständiger Programmveranstalter oder nur als Programmzulieferer des englischen Satelliten-Fernsehkanals „Adult-Chanel“ anzusehen ist. Die Staatskanzlei vertritt die Auffassung, daß der in Hannover ansässige Video-Verlag die redaktionelle Verantwortung für die via Satellit ausgestrahlten Sendungen trägt und daher eine Genehmigung nach den deutschen Gesetzen benötigt.

Am Wochenende hatte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) darauf hingewiesen, daß die Einspeisung von Hardcore-Pornos in das deutsche Fernsehprogramm auch dann strafbar sei, wenn sie aus dem Ausland in codierter Form erfolge und der Empfang nur mit Decodern möglich sei.

Orlowski hatte angekündigt, von April an von England aus via Satellit verschlüsselt harte Porno- Produktionen auszustrahlen. dpa

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen