Olympia spaltet Grüne

■ Streit in der Fraktion: Bündnis 90 will nicht gegen Olympia demonstrieren

Berlin. Die für Sonntag vorgesehene Demonstration gegen Olympia sorgt für Streit in der Fraktion Bündnis 90/Grüne. Während die Grünen/AL zu einer Teilnahme aufrufen, distanzierten sich gestern die Bündnis-90-Mitglieder Anette Detering, Uwe Lehmann und Christian Pulz vom Protestmarsch. Zugleich forderten sie den Rücktritt der sportpolitischen Sprecherin ihrer Fraktion, Judith Demba. Sie habe nicht eindeutig gegen die Brandanschläge in zwei Kaufhäusern und gegen militante Transparente Stellung bezogen. Demba, die den Grünen angehört, arbeitet in der Berliner Anti-Olympia- Koordination mit. Schon in der Vergangenheit hatten sich Bündnis 90 und Grüne/AL, die im Abgeordnetenhaus eine gemeinsame Fraktion bilden und demnächst zu einer Partei fusionieren wollen, über Olympia gestritten – zuletzt über das von Demba mitgetragene und wegen einer Gewaltszene umstrittene Olympia-Video. Auch der Geschäftsführende Ausschuß von Bündnis 90 riet von einer Teilnahme ab. Eine Demonstration, die sich am Besuchstermin von IOC-Mitgliedern orientiere, ziele auf die „persönliche Unversehrtheit und Integrität der Personen“ und könne nicht gewaltfrei sein. Michaele Schreyer und Arnold Krause, Abgeordnete der Grünen/AL, werteten die Erklärung der drei Bündnis-Mitglieder als eine private Meinungsäußerung ab.

Unterdessen rief der Geschäftsführer der Olympia GmbH, Axel Nawrocki, die Organisatoren der Demo auf, friedliche Argumente nicht mit krimineller Energie zu mischen. Er befürchtet Ausschreitungen nach der Abschlußkundgebung. Bislang ist unklar, ob die IOC-Prüfungskommission öffentlich auftreten wird. Innenstaatssekretär Eike Lancelle verteidigte unterdessen gestern die Speicherung von 217 Olympia-Gegnern im „Informationssystem für Verbrechensbekämpfung“ (ISVB). Die Speicherung der straffällig gewordenen Personen sei nach dem neuen Berliner Polizeigesetz (ASOG) eindeutig rechtmäßig. Severin Weiland