: Amato tritt zurück
■ „Institutionelle“ Regierung in Italien – oder zunächst noch einmal Amato?
Rom (taz) – Angeboten hat er seinen Rücktritt schon diverse Male. Nun will er angeblich Ernst machen: Italiens Ministerpräsident Giuliano Amato, Sozialist und seit Juni vorigen Jahres im Amt, will am heutigen Montag pünktlich um 2 Uhr (dem Termin für die Schließung der Wahllokale zur Abstimmung über acht Referenden) gegenüber Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro seinen Rücktritt erklären. Und zwar „bewußt, bevor die Ergebnisse bekannt werden, um nicht den Eindruck einer Reaktion auf den Ausgang der Abstimmungen, wie immer diese aussehen, entstehen zu lassen“.
Von den Volksentscheiden, speziell dem über das Wahlgesetz zum Senat, erwarten sich viele Italiener wahre Wunder – vor allem eine bisher ungekannte Stabilität der Regierung und die Säuberung von korrupten Politikern. So leicht werden sich die Wunderdinge allerdings nicht einstellen: auch mit dem Rücktritt Amatos steht noch keine neue Administration.
Die Gedankenspiele sind relativ weitreichend und widersprüchlich. Ein Teil der Öffentlichkeit wünscht eine sogenannte „institutionelle“ Lösung – eine Übergangsregierung zur Verabschiedung einer neuen Verfassung mit dem Präsidenten des Senats (derzeit der Republikaner Spadolini) oder der Abgeordnetenkammer (Napolitano von der Demokratischen Partei der Linken) an der Spitze. Die im Norden überaus starken „Ligen“ und einige kleinere Parteien wollen einen „sauberen“ Politiker als Regierungschef, mit einem Technokratenkabinett neben sich. Die demokratische Linkspartei will neben Fachleuten auch Politiker, aber keine, die schon mal in einer Regierung saßen. Und die Christdemokraten fragen, warum man Politiker, die ihr Handwerk verstehen, von vorneherein ausschalten will. Darauf replizieren die Sozialisten, warum ihr Amato nicht bleiben soll, der sei doch ganz gut über die Runden gekommen. Italien stehen wohl mal wieder fröhliche Zeiten bevor. Werner Raith
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