: Klage gegen Vox
■ Die königl. bayr. Retourkutsche rollt
München (epd/taz) – Rache für Leo Kirch: Weil die berlin-brandenburgische Medienanstalt MABB gegen dessen in München lizenziertes Deutsches Sportfernsehen (DSF) klagte, bringt die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) jetzt eine Retourkutsche gegen den anderen Kommerz-TV-Giganten Bertelsmann auf den Weg. Die BLM will gerichtlich die Abschaltung des Info-Kanals Vox erreichen. Wie BLM-Sprecher Johannes Kors gegenüber epd bestätigte, solle auf dem Klageweg geklärt werden, ob die Gesellschafterstruktur des Senders aufgrund von „Treuhandverhältnissen“ gegen die Lizenzauflagen verstößt. Nach Auffassung des Präsidenten der BLM, Wolf-Dieter Ring, besteht hier der Verdacht des Verstoßes, weil die Erklärungen der Gesellschaftsverhältnisse noch nicht vollständig vorlägen. Die nordrhein-westfälische Landesanstalt für Rundfunk (LfR), federführend bei der Lizenzierung und deshalb auch Adressat der angekündigten Klage, sei den daraus abzuleitenden Verdachtsmomenten nicht hinreichend nachgegangen.
Ring fordert eine gleiche Behandlung in der Lizenzierungsprüfung wie in der Frage des DSF, bei dem der Streit jetzt in die nächste Runde geht, nachdem das Bayerische Verfassungsgericht in einer einstweiligen Anordnung einen für das DSF negativen Beschlußvollzug zur Lizenzierung durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ausgesetzt hat. Zu prüfen und zu fragen sei auch, wieweit die Landesmedienanstalten differierende Auffassungen vor Gericht austragen sollten. Die vom Verwaltungsgerichtshof festgestellten Grundsätze hinsichtlich einer Zusammenarbeit der Medienanstalten hält Ring für eine die föderale Struktur beeinträchtigende „zentralistische“ Tendenz.
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