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Frauen nach China?

■ Weltfrauenkonferenz 1995 in Peking

Bonn (taz) – An dem Austragungsort der nächsten Weltfrauenkonferenz gibt es Kritik aus den Reihen einiger Menschenrechtsorganisationen: die Tagung wird im September 1995 in der chinesischen Hauptstadt Peking stattfinden. Die größten Befürchtungen bestünden darin, daß in einem Land, in dem Menschenrechte mit Füßen getreten werden, die Meinungs- und Informationsfreiheit während der Konferenz nicht gewährleistet werde, sagte gestern Inge Gerstberger von der Nord- Süd-Initiative German Watch. Zudem sei die freie Einreise nach China sowie die Teilnahme von chinesischen Frauen an der Konferenz nicht sichergestellt. Auch sei zu befürchten, daß Frauen ohne offiziellen Status im Rahmen der Konferenz die Teilnahme an Parallelveranstaltungen verwehrt werden könnte, betonte Angela König vom regierungsunabhängigen Frauenforum.

Besonders Frauen litten unter der menschenrechtsverachtenden Politik der chinesischen Regierung. Zu diesem Ergebnis kommt das Dossier „Menschenrechtsverletzungen an Frauen in der VR China und Tibet“, das German Watch, das Frauenforum und Terre des femmes anläßlich der Weltfrauenkonferenz erstellt haben. So führe etwa die staatlich verordnete Ein-Kind-Politik zu einer „Kriminalisierung von Schwangerschaft“, sagte Rongfen Wang von Terre des femmes.

Bei der Wahl Chinas als Tagungsort der Weltfrauenkonferenz spielten Menschenrechtsfragen nur eine untergeordnete Rolle. Ausschlaggebend für die Entscheidung im letzten Jahr waren die im Komitee vertretenen Entwicklungsländer, die China unterstützten. Im deutschen Vorbereitungskomitee, dem neben Vertreterinnen der Parteien, der Bundesministerien, der Frauenministerien der Länder auch nichtstaatliche Organisationen angehören, finde – erstaunlicherweise – keine Auseinandersetzung mit dem Thema statt, kritisierte Angela König vom Frauenforum, das ebenfalls Mitglied im Vorbereitungskomitee ist. Statt dessen ergeht sich die derzeitige Diskussion dem Anschein nach in Formalia hinsichtlich des geplanten Berichts für die Konferenz. Myriam Schönecker

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