: 900.000 GenossInnen wählen ihre Spitze neu
■ Am 25. Juni hat die SPD eine(n) neue(n) Vorsitzende(n) / Auch Oskar will Kanzler werden
Bonn (taz) – Spätestens am Abend des 25. Juni soll die Welt wieder wissen, wie der/die Vorsitzende der SPD heißt. Dann nämlich findet in der Essener Gruga-Halle der Sonderparteitag statt, der außer dieser Wahl noch zu entscheiden hat, wie und wann der nächste sozialdemokratische Kanzlerkandidat gekürt werden soll. Das beschloß gestern der Parteivorstand, der im Anschluß an die Sitzung des Parteirats noch einmal zu einer kurzen Sitzung zusammengekommen war, um dessen Beschlüssen den letzten Segen zu geben.
Das Verfahren und die Kandidaten für den Parteivorsitz stehen nun fest: Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Heidi Wieczorek-Zeul werden sich einer Mitgliederbefragung stellen. Am „Tag des Ortsvereins“ am 13. Juni werden Urnenabstimmungen stattfinden. Auch Briefwahl ist möglich. Die knapp 900.000 SPD- Mitglieder haben also alle eine Chance – wie viele von ihnen sie ergreifen, wird sich zeigen. Das Gesamtergebnis der Basiswahlen soll der Parteivorstand noch am Abend des gleichen Tages veröffentlichen und in eine Empfehlung an den Sonderparteitag ummünzen, „wobei er das Ergebnis der Befragung als Grundlage für seinen Personalvorschlag ansieht“. Ein Antrag, im Juni auch über die Kanzlerkandidatur zu entscheiden, wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Vor dem Parteirat hatten die drei KandidatInnen sich noch einmal vorgestellt. Gerhard Schröder machte klar: Wer ihn wählt, wählt zugleich den Kanzlerkandidaten. Rudolf Scharping sieht zwar keine zwingende Verknüpfung, wohl aber einen Erstanspruch des Parteivorsitzenden. Wieczorek-Zeul tritt unverändert für Ämtertrennung ein. Am Montag hatte sich der saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine im Parteivorstand förmlich für die Kanzlerkandidatur angemeldet. tib Seite 4
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