piwik no script img

Staffelt: Keine Große Koalition nach 1995

SPD-Fraktions- und Landeschef Ditmar Staffelt will die Große Koalition mit der CDU nach Ablauf der Legislaturperiode 1995 nicht weiterführen. Das Bündnis der beiden großen Volksparteien dürfe „kein Dauerzustand“ werden, sagte der Politiker. Er strebe nach den Wahlen eine Koalition mit einer „anderen, kleineren Partei“ an. Potentielle Partner seien FDP und Bündnis 90/Grüne. Eine Verbindung mit der PDS oder den „Republikanern“ lehnte Staffelt ab. Zugleich kritisierte er das „Mauern“ der CDU beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft. Er kündigte in Kürze eine parlamentarische Initiative für einen „Katalog von Gleichstellungsmaßnahmen“ seiner Partei an.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen