: Schon mal vormerken: Am 19. September ist Wahlparty
Nicht am 5., nicht am 12., sondern am 19. September ist (aller Voraussicht nach) Wahltag. Das teilte Bürgermeister Henning Voscherau gestern der Bürgerschaftspräsidentin mit. Begründung des aus der Sicht von CDU und FDP sehr späten Wahltermins: Der Landeswahlleiter Dirk Reimers benötige „ein Mindestmaß an Zeit“, um die Wahl vorzubereiten und mögliche Konsequenzen aus dem Neuwahl-Urteil des Hamburgischen Verfassungsgerichts zu ziehen. Reimers gehe davon aus, daß die Wahl keinesfalls vor der zweiten Septemberhälfte stattfinden könne.
Für FDP-Fraktionschef Reinhard Soltau ein rein wahlkampftaktischer Winkelzug des SPD-Gespanns Voscherau/Reimers: „Mein Eindruck ist, daß die SPD-Wahlkampfstrategen alle möglichen Hilfsargumente herbeiziehen, um einen ihnen genehmen späten Wahltermin zu erreichen“.
Auch CDU-Fraktionschef Rolf Kruse sprach sich noch einmal für den 29. August als Wahltag aus, wollte aber nicht gleich den üblichen Sozi-Filz unterstellen: „Wenn es objektive Gründe gibt, werde ich um einen Wahltermin nicht streiten.“ Das will auch die GAL nicht, und deshalb werden die Wahlen am 19. September stattfinden. Beschlossen und verkündet. taz
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