Schatten der Rezession

■ Notenbanken sorgen sich über Konjunktur und hohe Arbeitslosgikeit

Basel (AP/dpa/taz) – Die hartnäckige Rezession, steigende Arbeitslosigkeit und eine wachsende Protektionismusgefahr bereiten den Notenbanken der führenden Industriestaaten immer mehr Sorgen. Vor allem die wirtschaftliche Situation in Deutschland gefällt den Währungshütern dabei gar nicht. Lichtblicke gebe es derzeit nur außerhalb Europas, schreibt gar der Generaldirektor Alexandre Lamfalussy im Jahresbericht der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), der gestern auf bei der Generalversammlung vorgelegt wurde.

Die extrem hohe und noch steigende Arbeitslosigkeit in den Industrieländern wird laut dem BIZ- Jahresbericht zunehmend zu einem eigenständigen sozialen und ökologischen Problem. In Europa etwa, so die Experten, lasse sich die Erwerbslosigkeit nicht einfach durch rasches Produktionswachstum lösen. Da bis zu 50 Prozent der Arbeitslosen seit mindestens zwölf Monaten ohne Beschäftigung seien, stelle die Arbeitslosigkeit vielmehr ein strukturelles Problem dar. Als Ursachen dafür nennt die BIZ die Steigerung der Arbeitskosten, starre Lohnstrukturen, restriktive Arbeitsvorschriften und eine geringe Mobilität.

Angesichts der Belastung der öffentlichen Finanzen in vielen Ländern hat auch die Geldpolitik eine besonders schwere Zeit vor sich. Oberstes Ziel der Notenbanken müsse unverrückbar die Preisstabilität bleiben, unterstrich BIZ- Präsident Bengt Dennis. Nur so sei eine tragfähige Wirtschaftserholung möglich. Mit Nachdruck sprachen sich die Notenbankgouverneure außerdem für eine Stärkung der Bankenaufsicht als Gegenstück zur Deregulierungswelle auf den Finanzmärkten aus. Die europäische Währungskrise habe deutlich gezeigt, daß das Potential für die Beeinflussung der Wechselkurse durch private Anleger dramatisch zugenommen habe.