: Kohl: ECU kommt später
■ Der Kanzler vertraut auf's Sitzfleisch, will aber Europa-Linie nicht ändern
Bonn (dpa) – Bundeskanzler Helmut Kohl besteht auf den im Maastricht-Vertrag festgelegten strengen Bedingungen zur Einführung einer gemeinsamen EG- Währung, auch wenn dies zu Verzögerungen führt. „Wenn dies nun zur Folge haben sollte ..., daß sich der jetzt vorgesehene Zeitplan um ein bis zwei Jahre verschiebt, dann frage ich: was ändert das an der Linie?“, sagte er gestern abend auf Sat.1. Auf keinen Fall dürften „die sehr strengen Bedingungen an die nationalen Ökonomien, an Haushaltssituationen und Verschuldungslage“ gelockert werden. Danach müßte die Neuverschuldung in der Bundesrepublik deutlich gesenkt werden.
Der Kanzler äußerte sich optimistisch, daß die künftige Europäische Zentralbank ihren Sitz in Frankfurt erhalten wird. Die D- Mark sei nun einmal die Leitwährung Europas, und die Bundesrepublik habe noch keine europäische Institution von ganz großer Bedeutung.
Kohl bekräftigte seine Absicht, nach der Sommerpause eine breite Debatte über die Sicherung des Industriestandorts Deutschland auszulösen. „Ich will die Diskussion erzwingen.“ Das Kabinett werde eine Vorlage verabschieden und er erwarte dann eine breite Parlamentsdebatte. Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften sollten sich zusammensetzen, ohne daß dies institutionalisiert werde an „einem großen Tisch mit endlosen vorgefertigten Erklärungen“. Daß die Produktion in Deutschland so teuer geworden sei, liege vor allem an den Tarifverträgen, die Wirtschaft und Gewerkschaften abgeschlossen hätten. Dabei habe zwar auch die öffentliche Hand mitgemacht, aber nie in einem Verhältnis, wie es in der freien Wirtschaft geschehen sei.
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